Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  AsylG § 29a, § 30, § 78 Abs. 3, § 83b; AufenthG § 60a Abs. 2c; VwGO § 86 Abs. 1 S. 1, § 138 Nr. 3
  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Feststellung von Abschiebungshindernissen eines Staatsangehörigen nach Sierra Leone

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG München, 09.09.2020 - M 30 K 17.43920
• VGH Bayern, 24.11.2020 - 9 ZB 20.32096

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (17)

• VGH Bayern, 16.06.2020 - 9 ZB 20.31226

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in asylrechtlicher Streitigkeit

  Auszug aus VGH Bayern, 24.11.2020 - 9 ZB 20.32096

  Abgesehen davon, dass sich das Zulassungsvorbringen nicht mit den vom Verwaltungsgericht eingeführten und zitierten Erkenntnismitteln auseinandersetzt und nicht anhand überprüfbarer Hinweise auf vom Verwaltungsgericht nicht berücksichtigte Tatsachen- und Erkenntnisquellen darlegt, inwieweit die aufgeworfene Frage entscheidungserheblich ist und warum sie im Berufungsverfahren zu einer vom angefochtenen Urteil abweichenden Entscheidung führen könnte, lässt sich das Vorbringen bereits nicht verallgemeinernd, sondern nur nach jeweiliger Würdigung der Verhältnisse im Einzelfall beurteilen (vgl. BayVGH, B.v. 16.6.2020 - 9 ZB 20.31226 - juris Rn. 6).

  Dem Zulassungsvorbringen lassen sich insoweit keine Ausführungen zur Klärungsbedürftigkeit und Klärungsfähigkeit entnehmen (vgl. BayVGH, B.v. 16.06.2020 - 9 ZB 20.31226 - juris Rn. 7).

• BVerfG, 05.03.2018 - 1 BvR 1011/17

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs bei …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.11.2020 - 9 ZB 20.32096

  103 Abs. 1 GG statuiert keine allgemeine Frage- und Aufklärungspflicht (vgl. BVerfG, B.v. 5.3.2018 - 1 BvR 1011/17 - juris Rn. 16).
• BVerfG, 15.02.2017 - 2 BvR 395/16

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde mangels Verstoß gegen den Anspruch auf …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.11.2020 - 9 ZB 20.32096

  Auch die bloße Behauptung, das Gericht habe einem tatsächlichen Umstand nicht die richtige Bedeutung für weitere tatsächliche oder rechtliche Folgerungen beigemessen oder das Gericht habe es versäumt, Beweis zu erheben, vermag einen Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG nicht zu begründen (vgl. BVerfG, B.v. 15.2.2017 - 2 BvR 395/16 - juris Rn. 5 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 22.10.2019 - 9 ZB 19.31503 - juris Rn. 8).

 
• BVerwG, 13.02.2019 - 1 B 2.19

  Kriterien einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung i.S. des § 60 Abs. …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.11.2020 - 9 ZB 20.32096

  Abgesehen davon, dass sich diesem schon kein Rechtssatz oder verallgemeinerungsfähiger Tatsachensatz entnehmen lässt, den das Verwaltungsgericht abweichend von einem der in § 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylG genannten übergeordneten Gerichte aufgestellt haben soll, kann die Divergenzrüge auch nicht auf eine fehlerhafte Anwendung eines nicht bestrittenen Rechtssatzes im Einzelfall gestützt werden (vgl. BVerwG, B.v. 13.2.2019 - 1 B 2.19 - juris Rn. 16).
• BVerwG, 20.12.2012 - 4 B 20.12

  Verletzung der Pflicht zur erschöpfenden Sachverhaltsaufklärung

  Auszug aus VGH Bayern, 24.11.2020 - 9 ZB 20.32096

  Die Rüge eines Verfahrensmangels ist aber kein Mittel, Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten im vorangegangenen Instanzenzug zu kompensieren (BVerwG, B.v. 20.12.2012 - 4 B 20.12 - juris Rn. 6).
• BVerwG, 04.03.2014 - 3 B 60.13

  Zulassung der Revision zur Klärung von Fragen im Zusammenhang mit der Veweigerung …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.11.2020 - 9 ZB 20.32096

  Demgemäß kommt eine Verletzung des Rechts aus Art. 103 Abs. 1 GG in Betracht, soweit das Gericht eine Beweisanregung nicht zur Kenntnis genommen und in Erwägung gezogen hat oder ihr nicht gefolgt ist, obwohl sich dies hätte aufdrängen müssen (BVerwG, B.v. 4.3.2014 - 3 B 60.13 - juris Rn. 7;… BayVGH, B.v. 1.10.2019 - 9 ZB 19.33217 - juris Rn. 8).
• VGH Bayern, 24.06.2019 - 15 ZB 19.32283

  Aufstockerklage eines in Griechenland als subsidiär Schutzberechtigten …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.11.2020 - 9 ZB 20.32096

  Ein beachtlicher Verfahrensfehler kann ausnahmsweise zwar dann gegeben sein, wenn die tatrichterliche Beweiswürdigung auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Sachverhalts- und Beweiswürdigungsgrundsätze, insbesondere gesetzliche Beweisregeln, Natur- oder Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze, missachtet (vgl. BayVGH, B.v. 24.6.2019 - 15 ZB 19.32283 - juris Rn. 17 m.w.N.;… B.v. 8.5.2018 - 20 ZB 18.30551 - juris Rn. 2 m.w.N.).
• VGH Bayern, 19.10.2018 - 9 ZB 16.30023

  Keine Verletzung rechtlichen Gehörs durch das Nichtbescheiden eines …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.11.2020 - 9 ZB 20.32096

  Ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG kann jedoch nur dann festgestellt werden, wenn sich aus besonderen Umständen klar ergibt, dass das Gericht dieser Pflicht nicht nachgekommen ist (BayVGH, B.v. 19.10.2018 - 9 ZB 16.30023 - juris Rn. 10).
• VGH Bayern, 22.05.2019 - 9 ZB 19.31904

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in asylrechtlicher Streitigkeit

  Auszug aus VGH Bayern, 24.11.2020 - 9 ZB 20.32096

  Ein (behaupteter) Verstoß gegen die umfassende Aufklärungspflicht des Verwaltungsgerichts (§ 86 Abs. 1 Satz 1 VwGO) ist kein in § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i.V.m. § 138 VwGO bezeichneter Verfahrensmangel und vermag somit die Zulassung der Berufung nicht zu rechtfertigen (vgl. BayVGH, B.v. 22.5.2019 - 9 ZB 19.31904 - juris Rn. 3).
• VGH Bayern, 01.10.2019 - 9 ZB 19.33217

  Erfolglose Berufung - Rückführungsfrage nicht entscheidungserheblich

  Auszug aus VGH Bayern, 24.11.2020 - 9 ZB 20.32096

  Demgemäß kommt eine Verletzung des Rechts aus Art. 103 Abs. 1 GG in Betracht, soweit das Gericht eine Beweisanregung nicht zur Kenntnis genommen und in Erwägung gezogen hat oder ihr nicht gefolgt ist, obwohl sich dies hätte aufdrängen müssen (…BVerwG, B.v. 4.3.2014 - 3 B 60.13 - juris Rn. 7; BayVGH, B.v. 1.10.2019 - 9 ZB 19.33217 - juris Rn. 8).
• VGH Bayern, 08.05.2018 - 20 ZB 18.30551

  Darlegungsanforderungen hinsichtlich einer Gehörsrüge im Rahmen eines …
• VGH Bayern, 22.10.2019 - 9 ZB 19.31503

  Keine Verletzung rechtlichen Gehörs
• VGH Bayern, 29.07.2020 - 9 ZB 20.31477

  Darlegungsanforderungen an Grundsatzrüge zu Tatsachenfrage
• VGH Bayern, 01.08.2019 - 9 ZB 19.32755

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag eines Asylbewerbers aus Sierra Leone
• VGH Bayern, 03.04.2020 - 9 ZB 20.30794

  Erfolglose Berufungszulassungsantrag mangels Verletzung des rechtlichen Gehörs
• VGH Bayern, 10.09.2020 - 9 ZB 20.31605

  Anforderungen an ein ärztliches Attest - erfolgloser Berufungszulassungsantrag
• VGH Bayern, 17.09.2020 - 9 ZB 20.31773

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung in asylrechtlicher Streitigkeit

• VGH Bayern, 27.07.2021 - 9 ZB 21.31039

  Keine Zulassung der Berufung in Asylstreitverfahren - Sierra Leone

  Auf Grundlage seiner Rechtsauffassung zu § 60a Abs. 2c AufenthG musste sich dem Verwaltungsgericht auch keine weitere Sachverhaltsaufklärung aufdrängen (vgl. BayVGH, B.v. 24.11.2020 - 9 ZB 20.32096 - juris Rn. 14).